Die meisten DSL-Verträge werden mit einer Laufzeit von rund 2 Jahre abgeschlossen. Im Laufe der Zeit verändern sich Tarife und man wäre froh, wechseln zu können. Werden Verträge nicht rechtzeitig gekündigt, dann verlängern sie sich je nach Vertrag automatisch um 12 Monate oder 24 Monate. Die außerordentliche Kündigung ist allerdings nicht ohne besonderen Grund möglich.

Wann tritt das Sonderkündigungsrecht in Kraft?

Mit dem DSL-Sonderkündigungsrecht ist es möglich, einen DSL-Vertrag auch noch während der Laufzeit zu kündigen. Außerordentlich bezeichnet den Umstand, dass weder auf die vertragliche Kündigungsfrist oder andere vertragliche Bedingungen Rücksicht genommen werden muss. Eine solche Kündigung kann aber nur aus wichtigem Grund ausgesprochen werden. Das kann zum Beispiel eine Änderung des Providers bei den AGB sein, die dem Kunde Nachteile bringt. Auch wenn zugesicherte Leistungen des Anbieters nicht erbracht werden, kann der Kunde unter bestimmten Gründen vom Vertrag zurücktreten. Dies ist aber nur dann möglich, wenn dem Provider die Möglichkeit der Nachbesserung eingeräumt wurde und diese trotzdem die vertragliche Leistung nicht erbringen kann. Viele Anbieter stimmen aus Kulanz bei einem der folgenden Gründen oft ebenfalls einer frühzeitigen Vertragsauflösung zu, so zum Beispiel:
  • 1. Wenn der Kunde ins Ausland verzieht.
  • 2. Wenn er private Insolvenz anmeldet oder
  • 3. wenn der Kunde verstirbt.
Hierbei müssen aber verschiedene Punkte genau beachtet werden: Eine außerordentliche Kündigung wird dann wirksam, wenn der Kunde seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt. Dann wird der DSL- oder Kabelinternetanschluss entgegen den Vertragsbedingungen gekündigt. Der Nachweis muss durch eine Um- oder Abmeldebescheinigung, ein Visum oder Ähnliches erbracht werden. Ist der Grund für die fristlose Kündigung eine Insolvenz oder Privatinsolvenz, stimmt der Provider meist aus eigenem Interesse der Kündigung zu. Es muss allerdings auch hier ein Nachweis erbracht werden, dass der Kunde zahlungsunfähig ist. Die Kündigung selbst hat durch den Insolvenzverwalter zu erfolgen. Selbstverständlich muss auch beim Ableben des Kunden ein Nachweis erbracht werden. Die Angehörigen können den bestehenden Vertrag dann, ohne Rücksicht auf die Vertragsbedingungen auflösen. Zum Nachweis muss meist der Totenschein in Kopie beim jeweiligen Provider vorgelegt werden. Internetanbieter haben in ihren AGB genau geregelt, welche Kündigungsgründe akzeptiert werden, die außerhalb einer ordentlichen Kündigung liegen. Sollten Unklarheiten bestehen, ist es immer ratsam, sich mit dem Provider in Verbindung zu setzen. Meist findet sich eine einvernehmliche Lösung, wenn kein direkter Grund für eine außerordentliche Kündigung vorliegt. Kündigungsvorlagen und zusätzliche Informationen zum Thema DSL Kündigen »

Die rechtliche Grundlage des Sonderkündigungsrechts beim DSL Umzug

Im Mai 2012 trat eine neue Fassung des deutschen Telekommunikationsgesetzes in Kraft. Damit sollten vor allem die Rechte der Verbraucher besser geschützt werden. Damit ist es nun auch möglich, den Vertrag durch ein Sonderkündigungsrecht zu kündigen, wenn der Provider die Leistungen nach einem Umzug am neuen Wohnort nicht mehr erbringen kann. Ist eine entsprechende Prüfung der Verfügbarkeit negativ, oder kann lediglich eine geringere Bandbreite geliefert werden, dann hat der Kunde das Recht, den Vertrag mit einer 3-Monats-Frist zu kündigen. Daher ist es auch sinnvoll, beim Umzug frühzeitig eine Prüfung vornehmen zu lassen. Wer seinen Vertrag nach den vertraglichen Bestimmungen kündigen muss, der sollte seine Vertragslaufzeit und die Kündigungsfrist kennen. Daher ist es auch ratsam, Verträge immer wieder anzusehen und zu prüfen, ob eine Kündigung zum Ablaufzeitpunkt nötig oder sinnvoll ist.

Auch der Provider hat das Recht auf fristlose Kündigung

Der Anbieter hat ebenfalls das Recht der außerordentlichen Kündigung. Dieser Fall tritt meist dann ein, wenn der Kunde gegen die AGB verstößt. Der Provider kann einen daraus für ihn entstandenen Schaden geltend machen und dem Kunden zum Beispiel entgangene Beiträge berechnen.

Hinweis

Diese Informationen stellen keine Rechtsberatung sondern allgemeine Hinweise dar, für deren Vollständigkeit und Richtigkeit wir keine Haftung übernehmen können. Bei (konkreten) rechtlichen Fragen und für eine Rechtsberatung wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.
Fristlose Kündigung beim DSL Vertrag
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Andre

André ist Inhaber von DSLVergleich.net. Er ist mit dem Internet aufgewachsen und trotzdem noch fast normal geblieben. Folgen Sie ihm auf Twitter unter @andreriechert

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